PE_Sozialpass_28.01.2021
28. Januar 2021
Pressemitteilung
Von kostenlosen Mahlzeiten, Freibadkarten und einem Sozialpass – „ein Wegweiser für unsere Familien“
Die 10 reichsten Menschen der Erde sind während der Corona-Krise um 500 Milliarden US-Dollar (500.000.000.000$) reicher geworden, gleichzeitig lehnt unsere Bundesregierung aber eine einmalige Vermögensabgabe für Superreiche zur Bewältigung der Krise kategorisch ab. Bereits zu Beginn der Coronakrise forderte DIE LINKE einen Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger:innen, z.B. für die zusätzliche Anschaffung von Mund-Nasen-Bedeckungen, doch erst ein Dreivierteljahr später wird das Problem auch vom zuständigen Minister Hubertus Heil aufgegriffen.
Die Oxfam-Studie fasst zusammen, dass die soziale Ungleichheit gerade in der Pandemie nochmal deutlich zugenommen hat. Sie sagt zudem: „Bedürftige könnten bis zu 14 Jahre brauchen, um sich wirtschaftlich zu erholen.“ Die schrumpfende Mittelschicht, die steigende Armut von Kindern und Rentnern, das erhöhte Armutsrisiko in Deutschland allgemein – also praktisch die Abschaffung von Hartz-IV und die Einführung einer menschenwürdigen Grundsicherung, sowie die Ungleichverteilung von Vermögen müssen aus unserer Sicht daher auch bei den kommenden Landtags- und Bundestagswahlen eine zentrale Rolle spielen!
Die Oxfam-Studie fasst zusammen, dass die soziale Ungleichheit gerade in der Pandemie nochmal deutlich zugenommen hat. Sie sagt zudem: „Bedürftige könnten bis zu 14 Jahre brauchen, um sich wirtschaftlich zu erholen.“ Die schrumpfende Mittelschicht, die steigende Armut von Kindern und Rentnern, das erhöhte Armutsrisiko in Deutschland allgemein – also praktisch die Abschaffung von Hartz-IV und die Einführung einer menschenwürdigen Grundsicherung, sowie die Ungleichverteilung von Vermögen müssen aus unserer Sicht daher auch bei den kommenden Landtags- und Bundestagswahlen eine zentrale Rolle spielen!
Doch auch auf kommunaler Ebene kann mit einigen wenigen Maßnahmen schon viel für Menschen und gerade auch Familien mit niedrigem Einkommen getan werden. Der Fokus von SÖS bei den letzten Haushaltsberatungen lag daher vor allem auf der Einführung eines Sozialpasses, um weitere Preisnachlässe, etwa im Salacher Freibad, zu ermöglichen und bereits vorhandene Angebote zu bündeln. Kinder und Jugendliche sollten zudem in Schule und Kita täglich eine kostenlose, warme Mahlzeit erhalten.
In einem konstruktiven Austausch mit der Gemeindeverwaltung konnten die Hintergründe zu den Anträgen erläutert, wie auch der aktuelle Stand und die Möglichkeiten zur Verbesserung diskutiert werden. Man war sich einig, dass ein Sozialpass die Angebote nicht effektiv zusammenbringen und damit auch den Verwaltungsaufwand nicht wirksam reduzieren könne, wie dies etwa bei größeren Städten der Fall ist. Da eine warme Mahlzeit durch entsprechende Unterstützungsprogramme bereits nur einen obligatorischen Euro kostet und für SÖS Nahrungsmittel aber stets auch einen Gegenwert in unserer Gesellschaft besitzen müssen, um u.a. Verschwendung entgegenzuwirken, sehen wir unsere Idee dahinter, nämlich allen Kindern und Jugendlichen mindestens einmal täglich eine warme und ausgewogene Mahlzeit ermöglichen zu können, bereits als praktisch erfüllt an. Darüber hinaus freut es uns sehr, dass antragsberechtigte Familien künftig ab der nächsten Freibadsaison 10 kostenlose Eintrittskarten erhalten werden. Dieser Kompromiss mit der Verwaltung ersetzt die beantragte Einführung eines zusätzlichen Tarifs im Salacher Freibad für Inhaber:innen eines Sozialpasses und stellt somit eine unkomplizierte und schnelle Lösung dar, wie wir die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für ärmere Familien in unserer Kommune in einem weiteren Punkt sicherstellen können.
Salach’s Vereine und Einrichtungen haben bereits viele Angebote für Familien mit wenig finanziellen Mitteln und auch die Gemeinde selbst bietet Unterstützung und diverse Vergünstigungen an; doch sind diese weit verstreut und nicht immer leicht zu finden. Betroffene müssen auf einen Blick alle wichtigen Informationen und Angebote erhalten!
Mit der frischgedruckten Familienbroschüre für Salach, welche in der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde, wird eben diesem dringlichen Wunsch von SÖS und unserer grundlegenden Antragsidee eines Sozialpasses nun Rechnung getragen. Wir sind davon überzeugt, dass den Familien hiermit neue Wege und Möglichkeiten aufgezeigt werden und hoffen, dass sie weitere tolle Angebote für sich und ihre Kinder entdecken können und dass ihr Leben dadurch schlichtweg ein bisschen einfacher und besser werden wird.
Mit der frischgedruckten Familienbroschüre für Salach, welche in der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde, wird eben diesem dringlichen Wunsch von SÖS und unserer grundlegenden Antragsidee eines Sozialpasses nun Rechnung getragen. Wir sind davon überzeugt, dass den Familien hiermit neue Wege und Möglichkeiten aufgezeigt werden und hoffen, dass sie weitere tolle Angebote für sich und ihre Kinder entdecken können und dass ihr Leben dadurch schlichtweg ein bisschen einfacher und besser werden wird.
Unser Dank gilt allen voran Frau Dory und ihrem Team für den Austausch und die gelungene Umsetzung, an deren Ende ein beeindruckender „Wegweiser für unsere Familien“ steht.
Salach, den 28.01.2021
René Niess (GeR)
Salach Ökologisch Sozial